Kategorie: Kantonsrat

Rechnung 2016: Kostenwachstum muss gebremst werden

Votum im Namen der CVP-GLP-Fraktion zur Rechnung 2016 des Kantons (Junisession 2017, 33.17.01): Ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion. Die Rechnung schliesst mit einer schwarzen Null, dies freut uns. Dieses Ergebnis konnte jedoch nur mit Bezügen aus dem Eigenkapital knapp …

Kategorie: Kantonsrat | Kein Kommentar

St.Gallen macht sich fit – zukunftsgerichtete Strukturen für Kanton und Gemeinden

Votum zum Postulat der CVP-Fraktion (Junisession 2017, Postulat 43.17.02): Namens der CVP-GLP-Fraktion danke ich der Regierung für die Bereitschaft, das Postulat – wenn auch mit leicht geändertem Wortlaut – entgegenzunehmen. Wir wissen es sehr zu schätzen, dass die Regierung die …

Kategorie: Kantonsrat | Kein Kommentar

Unternehmenssteuerreform – was macht der Kanton St.Gallen?

Votum im Namen der aller bürgerlichen Fraktion (Aprilsession 2017, Interpellation 51.17.04): Im Namen der CVP-GLP-Fraktion, der FDP-Fraktion und der SVP-Fraktion danke ich der Regierung für die Antwort auf die gemeinsame Interpellation der drei bürgerlichen Fraktionen. Die Antwort bestätigt uns in unserer …

Kategorie: Kantonsrat | Kein Kommentar

Kulturförderungsgesetz entschlackt

Ich bin erfreut. Eine Mehrheit des Kantonsrates folgt der vorberatenden Kommission und befürwortet damit eine wesentliche Entschlackung des Kulturförderungsgesetzes (22.16.07). Keine Unterstützung findet namentlich das Bestreben der Regierung, die Rolle des Kantons durch einen Ausbau der staatlichen Kulturpolitik auf Kosten der …

Kategorie: Kantonsrat | Kein Kommentar

Massnahmenpaket zur Stabilisierung des Staatshaushaltes

Votum im Namen der CVP-GLP-Fraktion zum Aufgaben- und Finanzplan des Kantons 2018-2020 (Februarsession 2017): Ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion. Der AFP zeigt, dass die Finanzpolitik in unserem Kanton eine Gratwanderung bleibt. Wir sind zwar weiter als die meisten Kantone …

Kategorie: Kantonsrat | Kein Kommentar

Donnerwetter in Sachen Fachhochschulen…

Votum zur Interpellation: Fachhochschulen – Stand der Arbeiten für zeitgemässe Strukturen, Septembersession 2016.  Ich danke der Regierung für die Interpellationsantwort. Es ist positiv zu werten, dass die Regierung nun nach Jahren des Wartens – Sie wissen es, das Postulat „FHO …

Kategorie: Kantonsrat | Kein Kommentar

Parlament in Spendierlaune – zusätzliche Millionen an die Gemeinden

Zusätzliche Millionen an die Gemeinden zulasten des Kantonshaushalt Die Regierung hat den Ressourcenausgleich bereits um 1% von 94.5% auf 95.5% erhöht, um die betroffenen Gemeinden zusätzlich zu entlasten (jedes % kostet rund 7 Mio.). Weitere Ausschüttungen an die Gemeinden in …

Kategorie: Kantonsrat | Kein Kommentar

Kantonsrat sagt JA zum Beitrag ans Pfadibudeli

Good News! Im zweiten Anlauf ist es uns – zuerst in der Finanzkommission, nun heute im Parlament – gelungen, dass auch das Pfadibudeli Lattenhof in Rapperswil-Jona einen Beitrag aus dem Lotteriefonds erhält. Ein schöner Erfolg. Ich freu mich sehr darüber. …

Kategorie: Kantonsrat | Kein Kommentar

Yvonne Suter neu in den Vorstand des Kantonalen Gewerbeverbands gewählt

An der Delegiertenversammlung des Kantonalen Gewerbeverbands St.Gallen vom 10. Mai 2016 wurde ich einstimmig in den Vorstand des Kantonalen Gewerbeverbands St.Gallen gewählt. Ich freu mich sehr darüber. Und herzliche Gratulation an den neuen Präsidenten Andreas Hartmann.

Kategorie: Kantonsrat | Kein Kommentar

Offenlegung der Interessenbindung von Richtern und Staatsanwälten: Kantonsrat unterstützt Vorstoss

Votum zur Motion der Regierung zur Offenlegung der Interessenbindungen von Richtern und Staatsanwälten (Aprilsession 2016): „Ich bitte Sie namens der grossen Zahl an Mitunterzeichnenden, auf die Motion einzutreten und sie gutzuheissen. Dies entspricht zwar nicht dem Antrag der Regierung, doch …

Kategorie: Kantonsrat | Kein Kommentar