Rat stimmt dem neuen Konkordat der Fachhochschule Ostschweiz zu

Ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion. Vorab das Wichtigste: Wir unterstützen den Zusammenschluss der drei Hochschulen im Grundsatz. Wir sind glücklich darüber, dass – wenn auch mit Ach und Krach – der St.Galler Alleingang abgewendet werden konnte und das überkantonale …

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Staatsfinanzen gut unterwegs, aber Sorgenfalten bleiben

Ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion. Die Rechnung schliesst mit einem satten Ertragsüberschuss von fast 200 Mio. Franken. Budgetiert war eine schwarze Null. Wir dürfen also zufrieden sein mit der Rechnung 2018 und mit den Staatsfinanzen insgesamt. Wobei wir nicht …

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Wir müssen gut haushalten, damit Entlastungen möglich sind

Ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion. Wir dürfen uns über einen stabilen Finanzhaushalt freuen. Die Rechnung 2018 wird positiv abschliessen, und auch für die nächsten Jahre sind keine Bezüge aus dem freien Eigenkapital vorgesehen. Wir haben es geschafft, dass wir …

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Mutterglück statt grosser Auftritt

Mutterglück statt grosser Auftritt CVP-Kantonsrätin Yvonne Suter aus Rapperswil-Jona hat dem St.Galler Steuer-Kompromiss zum Durchbruch verholfen. Nun verpasst sie die Debatte, weil sie erstmals Mutter geworden ist…

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Gesetz über Wahlen und Abstimmungen wird modern und bürgerfreundlich

CVP und GLP begrüssen die Totalrevision des heutigen Gesetzes über die Urnenabstimmungen. Mit dem vorliegenden Entwurf ist es gelungen, dem Anspruch der Totalrevision gerecht zu werden, nämlich ein ebenso modernes wie bürgerfreundliches Gesetz zu schaffen. Die Systematik wird verbessert und …

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Höhere Steuerabzüge für Kinderbetreuung findet eine klare Mehrheit

Antrag zu Art. 45 Abs. 1 Bst. h im Rahmen des XIV. Nachtrag zum Steuergesetz (22.17.11). Mit der Erhöhung des Abzugs für die Kinderdrittbetreuung auf 15‘000 Franken macht die Regierung bereits einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Wir möchten …

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Eigentümerinformationen aus dem Grundbuch werden offengelegt

Votum zur Regierungsantwort auf den Vorstoss zur Offenlegung von Eigentümerinformationen aus dem Grundbuch im Geoportal (Februarsession 2018). Ich danke der Regierung namens der CVP-GLP-Fraktion für die Beantwortung der Interpellation und das Verständnis für unser Anliegen. Erfreut dürfen wir zur Kenntnis …

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Der Mittelstand wird endlich entlastet!

Votum zum Aufgaben- und Finanzplan 2019-2021 (Februarsession 2018). Die CVP-GLP-Fraktion ist durchaus auch der Meinung, dass wir von unseren Bürgerinnen und Bürgern zu viele Steuern und Abgaben verlangen. Namentlich der Mittelstand ist stark belastet. Doch der AFP ist weit mehr …

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BWZ Rapperswil: Wann kommt der Neubau endlich?

Votum zur Regierungsantwort auf den Vorstoss zum BWZ Rapperswil (Novembersessions 2017). Die Ankündigung der Regierung, mit dem Neubau des BWZ Rapperswil endlich vorwärts zu machen, ist «Good News». Man spürt die Handschrift des neuen Bauchefs, der sich offen zeigt für …

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FHO ja, aber keine zentralistische Organisation

Votum im Rahmen der Debatte zur neuen Fachhochschule (Septembersessions 2017). Im Vorfeld der heutigen Debatte wurden die Vertreterinnen und Vertreter des Linthgebiets mit teils deftigen Vorwürfen eingedeckt. Das Linthgebiet wolle die neue Fachhochschulstruktur sabotieren, man wolle die Hochschule Rapperswil aus …

Kategorie: IG "Pro Bildungsstandort Linthgebiet", Kantonsrat | Kein Kommentar