Kategorie: Kantonsrat

BWZ Rapperswil: Wann kommt der Neubau endlich?

Votum zur Regierungsantwort auf den Vorstoss zum BWZ Rapperswil (Novembersessions 2017). Die Ankündigung der Regierung, mit dem Neubau des BWZ Rapperswil endlich vorwärts zu machen, ist «Good News». Man spürt die Handschrift des neuen Bauchefs, der sich offen zeigt für …

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FHO ja, aber keine zentralistische Organisation

Votum im Rahmen der Debatte zur neuen Fachhochschule (Septembersessions 2017). Im Vorfeld der heutigen Debatte wurden die Vertreterinnen und Vertreter des Linthgebiets mit teils deftigen Vorwürfen eingedeckt. Das Linthgebiet wolle die neue Fachhochschulstruktur sabotieren, man wolle die Hochschule Rapperswil aus …

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Mehr Transparenz in der St.Galler Justiz: Kantonsrat stimmt zu

Votum zum VI. Nachtrag zum Gerichtsgesetz – Offenlegung der Interessenbindungen von Richtern und Staatsanwälten (Septemberesssion 2017). Namens der Motionäre Ivan Louis, Werner Ritter und mir, möchte ich der Regierung für die rasche Zuleitung der Vorlage danken. Der vorberatenden Kommission wiederum …

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Beitrag an die St.Galler Pensionskasse: Kompromiss findet eine Mehrheit im Parlament

Votum zur erneuten Einmaleinlage in die St.Galler Pensionskasse (Septembersession 2017). Ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion. Die Finanzkommission hat die Aufträge, die dieser Rat mit der Rückweisung im April erteilt hat, erfüllt. Sie hat zum einen jene offenen Punkte geklärt, …

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FHO-Debatte: mehr Sachlichkeit statt Regionalismus-Keule

Das Tagblatt hat der Debatte um die Fachhochschule Ostschweiz (FHO) einen ebenso fulminanten wie unterhaltsamen Kommentar gewidmet. Der Kommentar folgt dabei kritiklos jenem Dreiklang, den sich die Regierung für die Diskussion im Parlament zurechtgelegt hat: (1) Der Bund schreibt die …

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Mehr Transparenz in der St.Galler Justiz

Als Initiantin und Erstunterzeichnerin der Motion «Offenlegung der Interessenbindungen von Richtern und Staatsanwälten» (42.16.01) , die zur vorliegenden Gesetzesänderung geführt hat, begrüsse ich die Umsetzung der Motion durch die Regierung und insbesondere auch die beantragte Ergänzung durch die vorberatende Kommission. Durch …

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BWZ Rapperswil: Wann kommt der Neubau endlich?

Vorstoss im Namen Vertretern aller Fraktionen eingereicht (Junisession 2017, Interpellation 51.17.48): Zwischenzeitlich sind es zehn Jahre her, seit die Regierung klarstellte, dass Sanierungen nichts mehr bringen und es einen Neubau des BWZ Rapperswil braucht. Im Jahr 2011 wies die Regierung …

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Rechnung 2016: Kostenwachstum muss gebremst werden

Votum im Namen der CVP-GLP-Fraktion zur Rechnung 2016 des Kantons (Junisession 2017, 33.17.01): Ich spreche im Namen der CVP-GLP-Fraktion. Die Rechnung schliesst mit einer schwarzen Null, dies freut uns. Dieses Ergebnis konnte jedoch nur mit Bezügen aus dem Eigenkapital knapp …

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St.Gallen macht sich fit – zukunftsgerichtete Strukturen für Kanton und Gemeinden

Votum zum Postulat der CVP-Fraktion (Junisession 2017, Postulat 43.17.02): Namens der CVP-GLP-Fraktion danke ich der Regierung für die Bereitschaft, das Postulat – wenn auch mit leicht geändertem Wortlaut – entgegenzunehmen. Wir wissen es sehr zu schätzen, dass die Regierung die …

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Unternehmenssteuerreform – was macht der Kanton St.Gallen?

Votum im Namen der aller bürgerlichen Fraktion (Aprilsession 2017, Interpellation 51.17.04): Im Namen der CVP-GLP-Fraktion, der FDP-Fraktion und der SVP-Fraktion danke ich der Regierung für die Antwort auf die gemeinsame Interpellation der drei bürgerlichen Fraktionen. Die Antwort bestätigt uns in unserer …

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